Schlagwort-Archiv:Biển Đông

Gegen Gewalttätigkeiten chinesischer Ordnungskräfte gegen vietnamesische Fischer entschlossen protestieren

Die Sprecherin des vietnamesischen Außenministeriums Pham Thu Hang hat sich am Mittwoch zu Gewalttätigkeiten der chinesischen Ordnungskräfte gegen vietnamesische Fischer auf dem Fischerboot QNg 95739 bei der Inselgruppe Hoang Sa am 29. September geäußert.

Die Sprecherin des vietnamesischen Außenministeriums Pham Thu Hang. (Foto: Chinhphu.vn)

Sie betonte, die brutalen Handlungen der chinesischen Ordnungskräfte verletzten die Souveränität Vietnams über die Inselgruppe Hoang Sa und das Völkerrecht, darunter die UN-Seerechtskonvention von 1982. Sie widersprächen auch der Wahrnehmung hochrangiger Politiker beider Länder zur Kontrolle der Streitigkeiten im Meer. Vietnam protestiere scharf gegen Gewalttätigkeiten der chinesischen Ordnungskräfte gegen vietnamesische Fischer und ihr Boot im Meeresgebiet der vietnamesischen Inselgruppe Hoang Sa, die Verletzungen, Lebensgefahr und Sachschäden für die Fischer verursacht haben.

Das vietnamesische Außenministerium habe die chinesische Botschaft in Hanoi kontaktiert und gegen diese Handlungen entschlossen protestiert. Vietnam fordere von China, die Souveränität Vietnams über die Inselgruppe Hoang Sa ausreichend zu respektieren, den Zwischenfall schnell zu untersuchen und Vietnam Ergebnisse mitzuteilen. Ähnliche Handlungen dürften sich nicht wiederholen, hieß es.

Die Paracel-Inseln stehen komplett unter chinesischer Kontrolle, seitdem die beiden Länder im Jahr 1974 einen kurzen Seekampf um sie geführt hatten. China zählt fast das gesamte Südchinesische Meer und die darin befindlichen Inseln, Riffe und Atolle zu seinem Hoheitsgebiet, darunter auch die Paracel-Inseln, die in China Xisha genannt werden. Vietnam, wo das Gebiet als Hoàng Sa bezeichnet wird, beansprucht die Inselgruppe ebenfalls in Gänze./.

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Vietnamesische Souveränität gegenüber den Inselgruppen Hoang Sa und Truong Sa festigen

Vietnam verfügt über rechtliche Grundlagen und geschichtliche Beweise über die vietnamesische Souveränität gegenüber den Inselgruppen Hoang Sa und Truong Sa.

Die Sprecherin des Außenministeriums Pham Thu Hang. (Foto: Außenministerium)

Dies antwortete die Sprecherin des Außenministeriums Pham Thu Hang auf die Frage der Journalisten nach dem vietnamesischen Standpunkt über die Eroberung der Insel Hoang Sa im Jahr 1974 durch China. Ihr zufolge wurde das vietnamesische Hoheitsrecht auf Hoang Sa seit mindestens dem 17. Jahrhundert entsprechend dem Völkerrecht bestimmt. 

Pham Thu Hang betonte, dass alle Gewaltakte oder Bedrohungen mit der Gewaltnutzung in internationalen Beziehungen, besonders in der Lösung von Hoheitsstreitigkeiten zwischen den Staaten, die Grundprinzipien der UN-Charta und das Völkerrecht verletzen. Dies könne die Wahrheit nicht ändern, dass die Inselgruppe Hoang Sa zu Vietnam gehöre, so die Außenamtssprecherin weiter. 

Der Standpunkt Vietnams für das Tu-Chinh-Riff, oder Vanguard Bank, ist auch konsequent und wurde mehrmals bekräftigt.

Das sagte die Sprecherin des vietnamesischen Außenministeriums Pham Thu Hang auf der Pressekonferenz am Donnerstag. Ihr zufolge ist das Tu-Chinh-Riff ein Teil des vietnamesischen Kontinentalschelfs und dessen Hoheitsbestimmung entspricht der UN-Seerechtskonvention von 1982. Vietnam protestiere entschieden gegen alle Handlungen, die die Hoheit, das Hoheitsrecht und die Gerichtsbarkeit Vietnams gegenüber den Meeresgebieten Vietnams verletzen, die entsprechend dem Völkerrecht, vor allem der UN-Seerechtskonvention von 1982, bestimmt wurden. Vietnam schütze entschlossen seine legalen Rechte und Interessen im Meer durch friedliche Maßnahmen, die im Einklang mit dem Völkerrecht stehen, so die Sprecherin./.

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Förderung der Wirtschafts-, Handels- und Investitionskooperation zwischen Vietnam und der EU

Der stellvertretende Parlamentspräsident Nguyen Duc Hai hat am Mittwoch in Hanoi die Delegation des Unternehmensrats der Europäischen Union (EU) und der südostasiatischen Staatengruppe (ASEAN) empfangen.

Der stellvertretende Parlamentspräsident, Nguyen Duc Hai, redet beim Treffen. (Foto: quochoi.vn)

Geleitet wurde die Delegation vom Vorsitzenden des EU-ASEAN-Unternehmensrats, Jens Rübbert, und Vorsitzenden von EuroCham Vietnam, Dominik Meichle. Beim Treffen schlug Hai vor, dass der EU-ASEAN-Unternehmensrat, EuroCham Vietnam und EU-Unternehmen in der kommenden Zeit Investitionen in Vietnam fördern und stärker in das Land investieren. Sie sollten die Parlamente der restlichen EU-Mitgliedsländer dazu bewegen, das Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Vietnam (EVIPA) bald zu ratifizieren.

Hai betonte, dass das vietnamesische Parlament bereit sei, einen günstigen rechtlichen Korridor für Investitionen und Geschäftstätigkeiten der Unternehmen aus dem In- und Ausland, einschließlich europäischer Unternehmen, zu schaffen. Vietnam werde auch weiterhin das Rechtssystem im Einklang mit internationalen Verpflichtungen vervollkommnen, an denen Vietnam teilnimmt. Vietnam sei darüber hinaus bereit, Meinungen und Vorschläge aufzunehmen, um die Beziehungen zwischen Vietnam und der EU, vor allem in den Bereichen Wirtschaft, Handel und Investitionen, zu vertiefen. 

Der Vorsitzende des EU-ASEAN-Unternehmensrats, Jens Rübbert, betonte, dass der Rat und EuroCham Vietnam die Parlamente der EU-Mitgliedsländer dabei unterstützen, die Ratifizierung von EVIPA bald abzuschließen. Sie wollten auch gemeinsam mit Ministerien, den Parlamentsorganen und der Regierung Vietnams die künftige Zusammenarbeit vorantreiben, hieß es. /.

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TQ cảnh báo Philippines “không nên đùa với lửa”

Trung Quốc vừa cảnh báo Philippines “không nên đùa với lửa” sau khi Tổng thống Philippines Ferdinand Marcos Jr chúc mừng ông Lại Thanh Đức đắc cử trong cuộc bầu lãnh đạo Đài Loan hôm 13.1.

Trong cuộc họp báo hôm nay 16.1, phát ngôn viên Bộ Ngoại giao Trung Quốc Mao Ninh nói rằng Trung Quốc “rất không hài lòng và kiên quyết phản đối những phát ngôn này”, đề cập đến việc Tổng thống Marcos ngày 15.1 chúc mừng ông Lại Thanh Đức thắng cử ở Đài Loan và đề cập ông Lại là lãnh đạo tiếp theo của Đài Loan, theo Reuters.

“Những phát ngôn liên quan của Tổng thống Marcos cấu thành sự vi phạm nghiêm trọng nguyên tắc Một Trung Quốc và… vi phạm nghiêm trọng các cam kết chính trị mà Philippines đã đưa ra với phía Trung Quốc, đồng thời can thiệp trắng trợn vào công việc nội bộ của Trung Quốc”, bà Mao nhấn mạnh.

Bà Mao còn nói rằng phía Trung Quốc “đã phản đối mạnh mẽ Philippines trong thời gian sớm nhất” và đã triệu tập đại sứ Philippines “để đưa ra lời giải thích có trách nhiệm cho Trung Quốc”.

Khi được yêu cầu bình luận về việc Bắc Kinh triệu tập đại sứ Philippines, văn phòng của Tổng thống Marcos nhắc lại tuyên bố trước đó về “chính sách Một Trung Quốc”.

Đài Loan mất thêm đồng minh khi đảo quốc thiết lập quan hệ với Trung Quốc

Trong một tuyên bố trước đó, Bộ Ngoại giao Philippines đã tái khẳng định “chính sách Một Trung Quốc” của nước này và khẳng định thông điệp của Tổng thống Marcos nhằm công nhận “lợi ích chung” của Philippines và Đài Loan, bao gồm 200.000 lao động Philippines ở nước ngoài tại Đài Loan.

Trong khi đó, Cơ quan Đối Ngoại Đài Loan đã bày tỏ lời cảm ơn tới Tổng thống Marcos, nói rằng Đài Loan sẽ tăng cường hợp tác và trao đổi sâu sắc hơn nữa với Philippines, theo Reuters.

BDN

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APEC 2023: Aufbau einer nachhaltigen Zukunft

Das 30. Gipfeltreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC) findet vom 15. bis zum 17. November in San Francisco statt. Dort soll die Wirtschaftspolitik der Asien-Pazifik-Region verstärkt werden, die den freien, fairen und offenen Handel und die Investitionen forcieren wird. Auf dem APEC-Gipfel wurden die starken Verpflichtungen mit Erneuerungen eingegangen. Diese sollen im Kontext der Weltlage mit vielen Schwankungen das umfassende und nachhaltige Wachstum fördern. 

Die Spitzenpolitiker beim APEC-Gipfeltreffen 2023 in San Francisco. (Foto: Thong Nhat/VNA)

Am APEC-Gipfeltreffen 2023 beteiligen sich die Spitzenpolitiker, Geschäftsführer und Delegierte aus 21 Mitgliedsstaaten. Sie streben nach dem Ziel, eine erneuerte und umfassendere APEC-Region auszubauen.  

Neues Denken und neue Arbeitsmethode vor neuen Anforderungen

Das Forum findet zu einem Zeitpunkt statt, in dem die Welt vor vielen Herausforderungen steht. Die Weltwirtschaft hat sich noch nicht von der Covid-19-Epidemie erholt. Sie wird weiterhin von Konflikten in vielen Regionen beeinträchtigt. Dies hat zum Rückgang des globalen Wirtschaftswachstums geführt. Auch die Kluft zwischen Reich und Arm hat sich vergrößert. Der Klimawandel ist schlimmer geworden. 

Währenddessen hat sich die Tendenz des Protektionismus und der Spaltung verstärkt. Obwohl sich die Wissenschaft und Technologie im globalen Umfang rasant entwickeln, wurde der institutionelle Rahmen auf nationaler Ebene immer noch grundsätzlich begrenzt. Die Mobilisierung von Ressourcen für nachhaltige Entwicklungsziele ist beschränkt.

Bei der Lösung solcher Herausforderungen ist die regionale und globale Zusammenarbeit erforderlich. Das Wirtschaftswachstum, das sich auf Konsum und der Erschließung von Ressourcen basiert, soll durch das nachhaltigere  Kreislaufwirtschaftsmodell ersetzt werden. 

Bei der Kooperation soll man sich nicht nur auf die Reduzierung von Emissionen und saubere Energiewende richten, sondern auch Bedingungen für alle Nationen bei der Erweiterung des Wirtschaftsumfangs und bei der Verkürzung von Entwicklungsabstand schaffen. Parallel dazu soll die offene Weltwirtschaft aufrechterhalten und der Protektionismus sowie die Handelshürden beseitigt werden. 

Die APEC soll eine Vorreiterrolle bei der vierten industriellen Revolution spielen. Es soll Regelungen und Kriterien entsprechend dem Entwicklungsstandard jedes Landes erstellen und dadurch garantieren, dass alle Menschen von wissenschaftlichen und technologischen Fortschritten profitieren können.  

Die APEC 2023 sendet der Welt positive Signale

Auf der Tagesordnung der APEC hat sich das Gastgeberland USA auf die Wirtschaftsfragen konzentriert. Es geht um eine nachhaltige Entwicklung, die faire Energiewende und die Entstehung von digitaler Wirtschaft. Dazu zählen außerdem die wirtschaftliche Stärkung von Frauen, Handelserleichterung, Energiesicherheit und Lebensmittelsicherheit.  

Ein positives Signal aus der APEC war das Treffen der Spitzenpolitiker von den zwei Großmächten China und den USA. Das Gespräch hat Fortschritte gemacht, darunter in der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Klimawandels, der Drogen und bei künstlicher Intelligenz. Dies soll sich nicht nur auf die Entwicklung beider Nationen, sondern auch auf die zukünftige Entwicklung aller Länder im Asien-Pazifik-Raum und auf der Welt auswirken. 

Durch die Kooperationsmechanismen der APEC ist die Asien-Pazifik-Region ein wichtiger Wachstumspol der Weltwirtschaft geworden. Einer der Erfolge liegt in der Fokussierung auf die Wirtschaftsentwicklung und die Verstärkung der Handelsliberalisierung. Das APEC-Gipfeltreffen und die ersten positiven Signale sollen das Vertrauen zur Liberalisierung von Handel und Investitionen verbessern. Außerdem sollen sie das Fundament für eine wichtige Zusammenarbeit mit dem Blick auf den Aufbau einer nachhaltigen Zukunft legen.

Anh Huyen

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Thông điệp quan trọng từ cuộc diễn tập quân sự chung đầu tiên của ASEAN

Cuộc diễn tập quân sự chung đầu tiên trong năm 2023 của Hiệp hội các quốc gia Đông Nam Á (ASEAN) đã diễn ra ở Biển Bắc Natuna, vùng biển nằm ở cực Nam của Biển Hoa Nam (Biển Đông), ngoài khơi Indonesia. Cuộc diễn tập này không bao gồm bất kỳ hoạt động huấn luyện chiến đấu nào và chi tập trung vào an ninh hàng hải, ứng phó thảm họa và các hoạt động cứu hộ.

Tham gia cuộc diễn tập có tất cả 10 quốc gia thành viên ASEAN gồm Brunei, Campuchia, Indonesia, Lào, Malaysia, Myanmar, Philippines, Singapore, Thái Lan và Việt Nam. Ngoài ra, Timor-Leste – quốc gia vừa nộp đơn xin gia nhập khối – cũng tham gia cuộc diễn tập này. Đây là cuộc diễn tập quân sự chung đầu tiên do chính ASEAN triển khai mà không có đối tác bên ngoài tham gia. Mục đích của cuộc diễn tập này là nhằm tăng cường “vai trò trung tâm của ASEAN” và thể hiện sự thống nhất, đoàn kết của khối trước những căng thẳng và thách thức đang gia tăng trong khu vực.

Cuộc diễn tập chung của ASEAN ở Biển Đông là cách để ASEAN duy trì Tầm nhìn ASEAN về Ấn Độ Dương-Thái Bình Dương (AIOP). AIOP là tài liệu phác thảo tầm nhìn và nguyên tắc của ASEAN nhằm thúc đẩy hòa bình, ổn định và thịnh vượng ở khu vực Ấn Độ Dương-Thái Bình Dương, trong đó bao gồm cả khu vực châu Á-Thái Bình Dương lẫn Ấn Độ Dương. AIOP xác định 4 lĩnh vực hợp tắc chính: hợp tác hàng hải, kết nối, phát triển bền vững và hợp tác kinh tế.

Cuộc diễn tập chung ASEAN nằm trong khuôn khổ lĩnh vực đầu tiên là hợp tác hàng hải, theo đó nhằm tăng cường an ninh, an toàn và tự do hàng hải và hàng không, cũng như giải quyết các thách thức chung như cướp biển, khủng bố, đánh bắt thủy sản bất hợp pháp, ô nhiễm biển, và biến đổi khí hậu. Cuộc diễn tập này đã tập trung vào các hoạt động an ninh hàng hải, ứng phó thảm họa và cứu hộ, vốn rất cần thiết để đảm bảo an toàn và phúc lợi cho người dân và môi trường trong khu vực. Điều này thể hiện sự cởi mở, bao trùm và sẵn sàng hợp tác với các đối tác bên ngoài của ASEAN vì lợi ích và thách thức chung.

Cuộc diễn tập chung ASEAN cũng nhất quán với lĩnh vực hợp tác thứ hai là kết nối, theo đó tăng cường kết nối về vật chất, thể chế và giao lưu nhân dân giữa các quốc gia thành viên ASEAN và với các khu vực khác. Cuộc diễn tập sẽ tăng cường năng lực tương tác và điều phối giữa các lực lượng vũ trang ASEAN và thúc đẩy sự tin cậy lẫn nhau giữa các lực lượng này. Cuộc diễn tập này cũng sẽ tăng cường các cơ chế và nền tảng hợp tác an ninh hiện hành do ASEAN lãnh đạo phục vụ hợp tác an ninh, như Hội nghị Bộ trưởng Quốc phòng các nước ASEAN (ADMM) mở rộng và Diễn đàn Biển ASEAN Mở rộng (EAMF).

Tập trận chung ASEAN trên Biển Đông

Cuộc diễn tập quân sự chung ASEAN cũng hỗ trợ lĩnh vực thứ ba – phát triển bền vững – nhằm thúc đẩy phát triển xã hội và bảo vệ môi trường. Cuộc diễn tập sẽ nâng cao năng lực và sự sẵn sàng của các lực lượng vũ trang ASEAN trong việc ứng phó với thiên tại và khủng hoảng nhân đạo trong khu vực, vốn ngày càng diễn ra thường xuyên và nghiêm trọng hơn do biến đổi khí hậu.

Cuộc diễn tập chung ASEAN cũng liên quan hợp tác kinh tế, lĩnh vực hợp tác thứ tư và cuối cùng, nhằm thúc đẩy thương mại, đầu tư, đổi mới và kinh tế số giữa các quốc gia thành viên ASEAN. Cuộc diễn tập này sẽ góp phần duy trì hòa bình và ổn định ở Biển Đông, tuyển đường biển quan trọng đối với thương mại toàn cầu. Cuộc diễn tập cũng sẽ tạo cơ hội hợp tác kinh tế giữa các bên tham gia trong các lĩnh vực như công nghiệp quốc phòng, cơ sở hạ tầng hàng hải, hậu cần, du lịch và giáo dục.

Đảng chú ý, cuộc diễn tập quân sự chung của ASEAN ở Biển Đông là thông điệp gửi đến Trung Quốc các nước Đông Nam Á đoàn kết, quyết tâm bảo vệ chủ quyền và lợi ích của mình ở vùng biển tranh chấp. Căng thẳng và thách thức gia tăng ở Biển Đông, nơi Trung Quốc khẳng định yêu sách và tiến hành các hành động đơn phương vi phạm chủ quyền và quyền của các quốc gia yêu sách khác như Philippines, Malaysia và Brunei – bao gồm việc cải tạo và quân sự hóa các đảo nhân tạo, áp đặt lệnh cấm đánh bắt cá, các hoạt động thăm dò dầu khi và ban hành luật Hải cảnh sát mới cho phép lực lượng vũ trang Trung Quốc sử dụng vũ lực.

ASEAN kêu gọi giải quyết hòa bình các tranh chấp thông qua luật pháp quốc tế, đặc biệt là Công ước Liên hợp quốc về Luật Biển (UNCLOS) 1982 và sớm hoàn tất Bộ Quy tắc ứng xử ở Biển Đông (COC) hiệu quả và thực chất.

Ngoài ra, tội phạm xuyên quốc gia và các mối đe dọa phi truyền thống đã ảnh hưởng đến an ninh và phúc lợi của người dân trong khu vực, như cướp biển, khủng bố, buôn người, di cư bất hợp pháp, đánh bắt cá bất hợp pháp, suy thoái môi trường, biến đổi khí hậu, thiên tai và đại dịch. ASEAN đã và đang tăng cường hợp tác và phối hợp trong các vấn đề này thông qua nhiều cơ chế và sáng kiến, như Trung tâm chống tội phạm xuyên quốc gia ASEAN, Sáng kiến an ninh eo biển Malacca, Hiệp định khu vực về hợp tác chống cướp biển có vũ trang, Diễn đàn hàng hải ASEAN. ASEAN cũng đã tìm cách hợp tác với các đối tác bên ngoài và các bên liên quan để giải quyết những thách thức chung này.

Cuộc diễn tập này không nhằm mục đích khiêu khích hay đối kháng với Trung Quốc, mà là nhằm tăng cường lòng tin và sự tin cậy lẫn nhau giữa các thành viên ASEAN với nhau và với Trung Quốc. Đây là một phần của sáng kiến rộng hơn mang tên Aman Youyi (Hòa bình và Hữu nghị), nhằm thúc đẩy hợp tác và đối thoại giữa Trung Quốc và ASEAN về các vấn đề an ninh phi truyền thống.

Tuy nhiên, cuộc tập trận được công bố 3 tuần sau khi Bắc Kinh công bố bản đồ mới bao gồm Đài Loan và gần như toàn bộ Biển Đông. Các nước Đông Nam Á và Đài Loan đã bác bỏ bản đồ này. ASEAN không muốn bị coi là đứng về phía Trung Quốc hoặc Mỹ, tham gia vào cuộc cạnh tranh chiến lược ở khu vực Ấn Độ Dương-Thái Bình Dương. Vì vậy, cuộc diễn tập chung của ASEAN là thông điệp cho thấy ASEAN coi trọng quyền tự chủ và độc lập nhưng cũng tìm kiếm sự tham gia mang tính xây dựng. ASEAN mong muốn duy trì hòa bình, ổn định ở Biển Đông thông qua đổi thoại và tuân thủ luật pháp quốc tế.

Tóm lại, cuộc diễn tập chung ASEAN là một bước quan trọng hướng tới hiện thực hóa tầm nhìn và các nguyên tắc của AIOP vì một khu vực Ấn Dương-Thái Bình Dương hòa bình, ổn định và thịnh vượng. Cuộc diễn vai trò trung tâm, thống nhất, đoàn kết, tự chủ, độc lập, bổ sung và hợp tác của ASEAN trong việc định hình trật tự an ninh khu vực./.

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