Autor-Archiv:ducchung

Gegen Gewalttätigkeiten chinesischer Ordnungskräfte gegen vietnamesische Fischer entschlossen protestieren

Die Sprecherin des vietnamesischen Außenministeriums Pham Thu Hang hat sich am Mittwoch zu Gewalttätigkeiten der chinesischen Ordnungskräfte gegen vietnamesische Fischer auf dem Fischerboot QNg 95739 bei der Inselgruppe Hoang Sa am 29. September geäußert.

Die Sprecherin des vietnamesischen Außenministeriums Pham Thu Hang. (Foto: Chinhphu.vn)

Sie betonte, die brutalen Handlungen der chinesischen Ordnungskräfte verletzten die Souveränität Vietnams über die Inselgruppe Hoang Sa und das Völkerrecht, darunter die UN-Seerechtskonvention von 1982. Sie widersprächen auch der Wahrnehmung hochrangiger Politiker beider Länder zur Kontrolle der Streitigkeiten im Meer. Vietnam protestiere scharf gegen Gewalttätigkeiten der chinesischen Ordnungskräfte gegen vietnamesische Fischer und ihr Boot im Meeresgebiet der vietnamesischen Inselgruppe Hoang Sa, die Verletzungen, Lebensgefahr und Sachschäden für die Fischer verursacht haben.

Das vietnamesische Außenministerium habe die chinesische Botschaft in Hanoi kontaktiert und gegen diese Handlungen entschlossen protestiert. Vietnam fordere von China, die Souveränität Vietnams über die Inselgruppe Hoang Sa ausreichend zu respektieren, den Zwischenfall schnell zu untersuchen und Vietnam Ergebnisse mitzuteilen. Ähnliche Handlungen dürften sich nicht wiederholen, hieß es.

Die Paracel-Inseln stehen komplett unter chinesischer Kontrolle, seitdem die beiden Länder im Jahr 1974 einen kurzen Seekampf um sie geführt hatten. China zählt fast das gesamte Südchinesische Meer und die darin befindlichen Inseln, Riffe und Atolle zu seinem Hoheitsgebiet, darunter auch die Paracel-Inseln, die in China Xisha genannt werden. Vietnam, wo das Gebiet als Hoàng Sa bezeichnet wird, beansprucht die Inselgruppe ebenfalls in Gänze./.

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KPV-Generalsekretär und Staatspräsident führt ein Gespräch mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron

KPV-Generalsekretär und Staatspräsident To Lam und der französische Präsident, Emmanuel Macron, haben sich bei einem Gespräch am Montag darauf geeinigt, die Beziehungen zwischen Vietnam und Frankreich zu einer umfassenden strategischen Partnerschaft auszubauen. 

Blick auf das Gespräch zwischen dem KPV-Generalsekretär und Staatspräsident To Lam und dem französischen Präsidenten, Emmanuel Macron. (Foto: Tri Dung/VNA)

Mit dieser Entscheidung ist Frankreich das erste Land der Europäischen Union (EU), das eine umfassende strategische Partnerschaft mit Vietnam etabliert.

Beide Seiten bewerteten die Sicherheits- und Verteidigungskooperation als eine der wichtigen Säulen und vereinbarten, bald einen strategischen Dialog für  Sicherheit und Verteidigung zu organisieren. Sie wollen auch bei der Ausbildung von Offizieren und beim Austausch von Erfahrungen bei der Prävention und Bekämpfung von Kriminalität zusammenarbeiten. 

KPV-Generalsekretär und Staatspräsident To Lam schlug Frankreich vor, das Investitionsschutzabkommen zwischen EU und Vietnam (EVIPA) bald zu ratifizieren und die EU-Kommission zu unterstützen, die Gelbe Karte gegen die Meeresfrüchte aus Vietnam aufzuheben. 

Präsident Macron bekräftigte seinerseits, dass er bald dem französischen Parlament vorschlagen werde, das EVIPA-Abkomme zu ratifizieren. Er würdigte Vietnams Verpflichtung für die Umsetzung der Partnerschaft für eine gerechte Energiewende und die grüne Wende. Die beiden Seiten einigten sich darauf, die Zusammenarbeit in Bereichen Infrastruktur, Luft- und Raumfahrt, Wissenschaft und Technologie sowie erneuerbare Energien zu stärken. Präsident Macron würdigte auch die Rolle der vietnamesischen Gemeinschaft in Frankreich und bekräftigte, dass er weiterhin günstige Bedingungen für sie schaffen werde.

Beide Staatschefs bekräftigten erneut die Wichtigkeit, den Frieden, die Stabilität, Sicherheit und Freiheit der Schifffahrt und Luftfahrt zu gewährleisten. Alle Streitigkeiten sollten durch friedliche Maßnahmen und im Einklang mit dem Völkerrecht, insbesondere der UN-Seerechtskonvention von 1982 (UNCLOS 1982), beigelegt werden. 

Aus diesem Anlass lud KPV-Generalsekretär und Staatspräsident To Lam Präsident Macron zu einem baldigen Besuch in Vietnam ein. Präsident Macron nahm die Einladung gerne an.

Im Rahmen des offiziellen Besuchs des Partei- und Staatschefs To Lam in Frankreich wurden viele Vereinbarungen in den Bereichen Diplomatie, Kultur, Bildung, Verkehr und Innenangelegenheiten unterzeichnet. 

Am Montag (Ortszeit) verließ KPV-Generalsekretär und Staatspräsident To Lam Paris und beendete damit seinen Besuch in Frankreich. /.

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Vietnamesische Souveränität gegenüber den Inselgruppen Hoang Sa und Truong Sa festigen

Vietnam verfügt über rechtliche Grundlagen und geschichtliche Beweise über die vietnamesische Souveränität gegenüber den Inselgruppen Hoang Sa und Truong Sa.

Die Sprecherin des Außenministeriums Pham Thu Hang. (Foto: Außenministerium)

Dies antwortete die Sprecherin des Außenministeriums Pham Thu Hang auf die Frage der Journalisten nach dem vietnamesischen Standpunkt über die Eroberung der Insel Hoang Sa im Jahr 1974 durch China. Ihr zufolge wurde das vietnamesische Hoheitsrecht auf Hoang Sa seit mindestens dem 17. Jahrhundert entsprechend dem Völkerrecht bestimmt. 

Pham Thu Hang betonte, dass alle Gewaltakte oder Bedrohungen mit der Gewaltnutzung in internationalen Beziehungen, besonders in der Lösung von Hoheitsstreitigkeiten zwischen den Staaten, die Grundprinzipien der UN-Charta und das Völkerrecht verletzen. Dies könne die Wahrheit nicht ändern, dass die Inselgruppe Hoang Sa zu Vietnam gehöre, so die Außenamtssprecherin weiter. 

Der Standpunkt Vietnams für das Tu-Chinh-Riff, oder Vanguard Bank, ist auch konsequent und wurde mehrmals bekräftigt.

Das sagte die Sprecherin des vietnamesischen Außenministeriums Pham Thu Hang auf der Pressekonferenz am Donnerstag. Ihr zufolge ist das Tu-Chinh-Riff ein Teil des vietnamesischen Kontinentalschelfs und dessen Hoheitsbestimmung entspricht der UN-Seerechtskonvention von 1982. Vietnam protestiere entschieden gegen alle Handlungen, die die Hoheit, das Hoheitsrecht und die Gerichtsbarkeit Vietnams gegenüber den Meeresgebieten Vietnams verletzen, die entsprechend dem Völkerrecht, vor allem der UN-Seerechtskonvention von 1982, bestimmt wurden. Vietnam schütze entschlossen seine legalen Rechte und Interessen im Meer durch friedliche Maßnahmen, die im Einklang mit dem Völkerrecht stehen, so die Sprecherin./.

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Förderung der Wirtschafts-, Handels- und Investitionskooperation zwischen Vietnam und der EU

Der stellvertretende Parlamentspräsident Nguyen Duc Hai hat am Mittwoch in Hanoi die Delegation des Unternehmensrats der Europäischen Union (EU) und der südostasiatischen Staatengruppe (ASEAN) empfangen.

Der stellvertretende Parlamentspräsident, Nguyen Duc Hai, redet beim Treffen. (Foto: quochoi.vn)

Geleitet wurde die Delegation vom Vorsitzenden des EU-ASEAN-Unternehmensrats, Jens Rübbert, und Vorsitzenden von EuroCham Vietnam, Dominik Meichle. Beim Treffen schlug Hai vor, dass der EU-ASEAN-Unternehmensrat, EuroCham Vietnam und EU-Unternehmen in der kommenden Zeit Investitionen in Vietnam fördern und stärker in das Land investieren. Sie sollten die Parlamente der restlichen EU-Mitgliedsländer dazu bewegen, das Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Vietnam (EVIPA) bald zu ratifizieren.

Hai betonte, dass das vietnamesische Parlament bereit sei, einen günstigen rechtlichen Korridor für Investitionen und Geschäftstätigkeiten der Unternehmen aus dem In- und Ausland, einschließlich europäischer Unternehmen, zu schaffen. Vietnam werde auch weiterhin das Rechtssystem im Einklang mit internationalen Verpflichtungen vervollkommnen, an denen Vietnam teilnimmt. Vietnam sei darüber hinaus bereit, Meinungen und Vorschläge aufzunehmen, um die Beziehungen zwischen Vietnam und der EU, vor allem in den Bereichen Wirtschaft, Handel und Investitionen, zu vertiefen. 

Der Vorsitzende des EU-ASEAN-Unternehmensrats, Jens Rübbert, betonte, dass der Rat und EuroCham Vietnam die Parlamente der EU-Mitgliedsländer dabei unterstützen, die Ratifizierung von EVIPA bald abzuschließen. Sie wollten auch gemeinsam mit Ministerien, den Parlamentsorganen und der Regierung Vietnams die künftige Zusammenarbeit vorantreiben, hieß es. /.

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APEC 2023: Aufbau einer nachhaltigen Zukunft

Das 30. Gipfeltreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC) findet vom 15. bis zum 17. November in San Francisco statt. Dort soll die Wirtschaftspolitik der Asien-Pazifik-Region verstärkt werden, die den freien, fairen und offenen Handel und die Investitionen forcieren wird. Auf dem APEC-Gipfel wurden die starken Verpflichtungen mit Erneuerungen eingegangen. Diese sollen im Kontext der Weltlage mit vielen Schwankungen das umfassende und nachhaltige Wachstum fördern. 

Die Spitzenpolitiker beim APEC-Gipfeltreffen 2023 in San Francisco. (Foto: Thong Nhat/VNA)

Am APEC-Gipfeltreffen 2023 beteiligen sich die Spitzenpolitiker, Geschäftsführer und Delegierte aus 21 Mitgliedsstaaten. Sie streben nach dem Ziel, eine erneuerte und umfassendere APEC-Region auszubauen.  

Neues Denken und neue Arbeitsmethode vor neuen Anforderungen

Das Forum findet zu einem Zeitpunkt statt, in dem die Welt vor vielen Herausforderungen steht. Die Weltwirtschaft hat sich noch nicht von der Covid-19-Epidemie erholt. Sie wird weiterhin von Konflikten in vielen Regionen beeinträchtigt. Dies hat zum Rückgang des globalen Wirtschaftswachstums geführt. Auch die Kluft zwischen Reich und Arm hat sich vergrößert. Der Klimawandel ist schlimmer geworden. 

Währenddessen hat sich die Tendenz des Protektionismus und der Spaltung verstärkt. Obwohl sich die Wissenschaft und Technologie im globalen Umfang rasant entwickeln, wurde der institutionelle Rahmen auf nationaler Ebene immer noch grundsätzlich begrenzt. Die Mobilisierung von Ressourcen für nachhaltige Entwicklungsziele ist beschränkt.

Bei der Lösung solcher Herausforderungen ist die regionale und globale Zusammenarbeit erforderlich. Das Wirtschaftswachstum, das sich auf Konsum und der Erschließung von Ressourcen basiert, soll durch das nachhaltigere  Kreislaufwirtschaftsmodell ersetzt werden. 

Bei der Kooperation soll man sich nicht nur auf die Reduzierung von Emissionen und saubere Energiewende richten, sondern auch Bedingungen für alle Nationen bei der Erweiterung des Wirtschaftsumfangs und bei der Verkürzung von Entwicklungsabstand schaffen. Parallel dazu soll die offene Weltwirtschaft aufrechterhalten und der Protektionismus sowie die Handelshürden beseitigt werden. 

Die APEC soll eine Vorreiterrolle bei der vierten industriellen Revolution spielen. Es soll Regelungen und Kriterien entsprechend dem Entwicklungsstandard jedes Landes erstellen und dadurch garantieren, dass alle Menschen von wissenschaftlichen und technologischen Fortschritten profitieren können.  

Die APEC 2023 sendet der Welt positive Signale

Auf der Tagesordnung der APEC hat sich das Gastgeberland USA auf die Wirtschaftsfragen konzentriert. Es geht um eine nachhaltige Entwicklung, die faire Energiewende und die Entstehung von digitaler Wirtschaft. Dazu zählen außerdem die wirtschaftliche Stärkung von Frauen, Handelserleichterung, Energiesicherheit und Lebensmittelsicherheit.  

Ein positives Signal aus der APEC war das Treffen der Spitzenpolitiker von den zwei Großmächten China und den USA. Das Gespräch hat Fortschritte gemacht, darunter in der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Klimawandels, der Drogen und bei künstlicher Intelligenz. Dies soll sich nicht nur auf die Entwicklung beider Nationen, sondern auch auf die zukünftige Entwicklung aller Länder im Asien-Pazifik-Raum und auf der Welt auswirken. 

Durch die Kooperationsmechanismen der APEC ist die Asien-Pazifik-Region ein wichtiger Wachstumspol der Weltwirtschaft geworden. Einer der Erfolge liegt in der Fokussierung auf die Wirtschaftsentwicklung und die Verstärkung der Handelsliberalisierung. Das APEC-Gipfeltreffen und die ersten positiven Signale sollen das Vertrauen zur Liberalisierung von Handel und Investitionen verbessern. Außerdem sollen sie das Fundament für eine wichtige Zusammenarbeit mit dem Blick auf den Aufbau einer nachhaltigen Zukunft legen.

Anh Huyen

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