{"id":7270,"date":"2020-10-03T16:49:24","date_gmt":"2020-10-03T14:49:24","guid":{"rendered":"http:\/\/east-sea.de\/?p=7270"},"modified":"2020-10-06T20:41:20","modified_gmt":"2020-10-06T18:41:20","slug":"japan-und-china-spielen-auf-zeit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/test.east-sea.de\/de\/2020\/10\/03\/japan-und-china-spielen-auf-zeit\/","title":{"rendered":"Japan und China spielen auf Zeit"},"content":{"rendered":"

Trotz des US-chinesischen Handelskrieges befanden sich beide wirtschaftlich eng verbundenen M\u00e4chte zuletzt auf Ann\u00e4herungskurs. Vor der US-Pr\u00e4sidentschaftswahl und m\u00f6glichen Neuwahlen in Japan herrscht nun Stillstand.<\/strong><\/em><\/p>\n

\"Bildkombo<\/a><\/div>\n
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Neun Tage nach seiner Amts\u00fcbernahme hat Japans neuer Premierminister Yoshihide Suga<\/a> am Freitagabend erstmals mit Chinas Pr\u00e4sident Xi Jinping telefoniert. Nach japanischen Angaben betonte Suga in dem Gespr\u00e4ch, dass stabile Beziehungen zwischen den beiden L\u00e4ndern „nicht nur bilateral extrem wichtig“ seien. Auch Pr\u00e4sident Xi schlug bei dem Telefonat einen positiven Ton an. Er sei bereit, neue Entwicklungen der Beziehung zu f\u00f6rdern, sagte er laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua.<\/p>\n

Die beiden Politiker sprachen Stolpersteine wie Chinas neues Sicherheitsgesetz f\u00fcr Hongkong und die milit\u00e4rischen Spannungen um die von China beanspruchten Senkaku-Inseln (in China also „Diaoyu-Inseln“ bezeichnet) nur indirekt an. Chinesische Schiffe sind in diesem Sommer mehr als 100 Tage in Folge in die Hoheitsgew\u00e4sser um die unbewohnten Eilande eingedrungen. „Suga muss in der China-Politik eine schwierige Gratwanderung vollziehen“, meinte der deutsche Politologe Sebastian Maslow von der Frauenuniversit\u00e4t Sendai. Einerseits k\u00f6nne er sich China nicht ann\u00e4hern, ohne den B\u00fcndnispartner USA zu verprellen. Andererseits sei er sich bewusst, dass Japan ein rascher wirtschaftlicher Aufschwung nach Corona nur mit China gelingen kann.<\/p>\n

\"UN-Generaldebatte<\/a>Japans neuer Premier Suga bei UN-Generaldebatte am 25.09.2020<\/p>\n<\/div>\n

Keine konkreten Gipfelpl\u00e4ne<\/strong><\/p>\n

Zwar vereinbarten Suga und Xi, auf hochrangiger Ebene inklusive Gipfeltreffen zusammenzuarbeiten. Doch \u00fcber einen konkreten Besuch von Pr\u00e4sident Xi in Japan haben die beiden Politiker nicht gesprochen.<\/p>\n

„Wir sind nicht an dem Punkt, um \u00fcber einen spezifischen Reiseplan zu diskutieren“, erkl\u00e4rte der neue Kabinettssprecher Katsunobu Kato. Urspr\u00fcnglich sollte Xi im April nach Japan kommen, nachdem der k\u00fcrzlich zur\u00fcckgetretene Premier Shinzo Abe China im Herbst 2018 besucht hatte. Es w\u00e4re der erste Staatsbesuch eines chinesischen Staatspr\u00e4sidenten in Japan seit zw\u00f6lf Jahren gewesen.<\/p>\n

Aber wegen der Corona-Pandemie gaben beide Seiten den Besuchsplan auf. Mit einer schnellen Vereinbarung eines neuen Termins rechnet man in Tokio nicht. „Japan wartet die Neuwahl des US-Pr\u00e4sidenten und China m\u00f6gliche Neuwahlen in Japan ab“, sagte Maslow. Erst danach werde es Bewegung im bilateralen Verh\u00e4ltnis geben.<\/p>\n

\"Chinesische<\/a>(Archiv) Chinesische Touristengruppe in Tokio vor der Corona-Pandemie<\/p>\n<\/div>\n

Touristen aus China willkommen<\/strong><\/p>\n

Daher d\u00fcrfte Suga zun\u00e4chst die Gratwanderung der letzten Regierungsjahre von Abe in der Chinapolitik<\/a> fortsetzen. Das bedeutet: Einerseits will Japan die wirtschaftlichen Beziehungen mit dem gr\u00f6\u00dften Handelspartner vor Schaden bewahren, da die japanische Auto- und Elektronikindustrie stark auf China angewiesen sind. Ein gutes Verh\u00e4ltnis ist auch wichtig, damit chinesische Touristen Japan als Reiseziel w\u00e4hlen. Vor der Pandemie machten Chinesen fast ein Drittel aller Japan-Besucher aus. Daher vermeidet die Regierung in Tokio eine einseitige Parteinahme im Handelsstreit zwischen China und den USA. Offiziell hat die Regierung den privaten Telekomanbietern nicht verboten, den chinesischen Konzern Huawei als Netzwerkausr\u00fcster zu verwenden. Allerdings haben alle vier Mobilfunkunternehmen von sich aus darauf verzichtet.<\/p>\n

Wettr\u00fcsten<\/strong><\/p>\n

Andererseits will Suga das zunehmende Hegemoniestreben und entsprechende Machtdemonstrationen von China nicht einfach hinnehmen. Unter Ex-Premier Shinzo Abe hat Japan seine Verteidigungsausgaben jedes Jahr erh\u00f6ht. Abe hatte Donald Trump schon unmittelbar nach dessen Wahlsieg im November 2016 bei einem Blitzbesuch in New York auf Chinas rasante Aufr\u00fcstung aufmerksam gemacht.<\/p>\n

„Ich habe ihm gesagt, China habe die R\u00fcstungsausgaben in 30 Jahren um das Vierzigfache erh\u00f6ht, schneller als jedes andere Land“, berichtete Abe in der letzten Woche in einem Interview der Finanzzeitung Nikkei. Suga will Abes Politik fortsetzen und k\u00fcndigte bereits eine erneute Anhebung des Verteidigungsetats an.<\/p>\n

\"Japan<\/a>Kishi beim Besuch von Tsai Ing-wen in Japan 2015<\/p>\n<\/div>\n

Japans neuer Verteidigungsminister sorgt f\u00fcr Unbehagen<\/strong><\/p>\n

Als Signal der Kontinuit\u00e4t belie\u00df er Au\u00dfenminister Toshimitsu Motegi und den nationalen Sicherheitsberater Shigeru Kitamura in ihren \u00c4mtern. Die Ernennung von Abes j\u00fcngerem Bruder Nobuo Kishi zum Verteidigungsminister d\u00fcrfte China nicht gefallen. Kishi leitet eine Parlamentariergruppe, die den Austausch mit Taiwan f\u00f6rdern will. Peking betrachtet Taiwan als eine abtr\u00fcnnige Provinz.<\/p>\n

Vor f\u00fcnf Jahren begleitete Kishi die damalige Oppositionsf\u00fchrerin von Taiwan und heutige Pr\u00e4sidentin Tsai Ing-wen w\u00e4hrend ihres Japan-Besuchs. Auf Kishi angesprochen, sagte Chinas Au\u00dfenamtssprecher Wang Wenbin, er hoffe, dass Japan das „Ein-China-Prinzip“ beachte und auf jeden offiziellen Austausch mit Taiwan verzichte. Nach seiner Ernennung hatte Kishi seine Sorge \u00fcber Chinas schnellen Milit\u00e4raufbau ge\u00e4u\u00dfert und zugleich die Bedeutung von mehr Vertrauen zwischen den Vertretern der Verteidigungsministerien unterstrichen.<\/p>\n

dw.com<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n

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