{"id":652,"date":"2017-04-03T23:20:32","date_gmt":"2017-04-03T21:20:32","guid":{"rendered":"http:\/\/east-sea.de\/?p=652"},"modified":"2017-04-03T23:20:32","modified_gmt":"2017-04-03T21:20:32","slug":"sicherheit-der-asean-zone-soll-mit-stabilitaet-im-ostmeer-verbunden-sein","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/test.east-sea.de\/de\/2017\/04\/03\/sicherheit-der-asean-zone-soll-mit-stabilitaet-im-ostmeer-verbunden-sein\/","title":{"rendered":"Sicherheit der ASEAN-Zone soll mit Stabilit\u00e4t im Ostmeer verbunden sein"},"content":{"rendered":"

(VOVworld) \u2013 Chinas Au\u00dfenminister Wang Yi hat seine Dienstreise in Laos, Kambodscha und Brunei beendet. Wang erkl\u00e4rte, dass China einen Vier-Punkte-Konsens mit den drei s\u00fcdostasiatischen L\u00e4ndern \u00fcber die Ostmeer-Frage erreicht habe. Wangs Dienstreise fand zum Zeitpunkt statt, an dem das St\u00e4ndige Schiedsgericht in Den Haag bald das endg\u00fcltige Urteil \u00fcber den philippinischen Prozess gegen China bez\u00fcglich der Ostmeer-Frage f\u00e4llen wird. Experten zufolge zielt diese Dienstreise darauf ab, im Ostmeer-Streit die s\u00fcdostasiatische Gemeinschaft ASEAN zu spalten.<\/strong><\/p>\n

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\"sicherheit<\/td>\n<\/tr>\n
Der chinesische Au\u00dfenminister Wang Yi. (Foto: AP)<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n

Mit dem Argument \u201cDie Streitigkeiten im Ostmeer, welche die China-ASEAN-Beziehungen keinesfalls beeinflussen sollten, stellen kein Problem zwischen China und der ASEAN dar.\u201d\u00a0Der Vier-Punkte-Konsens zielt darauf ab, eine diplomatische L\u00f6sung anzustreben, bevor das St\u00e4ndige Schiedsgericht in Den Haag das endg\u00fcltige Urteil \u00fcber den philippinischen Prozess gegen die von China festgelegte Neun-Striche-Linie im Ostmeer\u00a0verk\u00fcnden wird.<\/p>\n

Peking sucht Verb\u00fcndete in der ASEAN<\/strong><\/p>\n

Auf einer Pressekonferenz nach seiner Dienstreise erkl\u00e4rte der chinesische Au\u00dfenminister Wang Yi, dass sich China und die drei ASEAN-Mitgliedsl\u00e4nder darauf geeinigt h\u00e4tten, dass die territorialen Streitigkeiten \u00fcber die Inseln, Felsen und Untiefen im Ostmeer keine Fragestellung zwischen China und der ASEAN seien. China, Laos, Kambodscha und Brunei h\u00e4tten sich darauf geeinigt,\u00a0dass jedes Land das Recht hat,\u00a0ihre eigene L\u00f6sung zu\u00a0w\u00e4hlen, um Streitigkeiten gem\u00e4\u00df den internationalen Gesetzen\u00a0beizulegen.\u00a0Dieses Recht solle respektiert werden.<\/p>\n

Das St\u00e4ndige Schiedsgericht soll Ende Mai oder Anfang Juni das Urteil im Prozess der Philippinen, welches den Philippinen eventuell einen Vorteil bringen wird, verk\u00fcnden. Zuvor hatte China angek\u00fcndigt, die Kompetenz des Schiedsgerichts nicht anzuerkennen. Einerseits erkl\u00e4rte China, dass die Streitigkeiten durch bilaterale Verhandlungen gel\u00f6st werden sollten. Andererseits sucht China nach Verb\u00fcndeten, die gegen das Urteil des Schiedsgerichts protestieren. Ziel der j\u00fcngsten Dienstreise des chinesischen Au\u00dfenministers war es, die Unterst\u00fctzung der drei ASEAN-Mitgliedsstaaten in der Ostmeer-Frage zu gewinnen. Interessant wird das ASEAN-Au\u00dfenministertreffen (AMM) im Sommer, woran die Au\u00dfenminister Kambodschas, Laos und Brunei teilnehmen. Laos, das den territorialen Streit im Ostmeer nicht betrifft, ist das Gastgeberland des diesj\u00e4hrigen AMM. Deswegen war es nicht zuf\u00e4llig, dass China im Vorfeld des AMM seinen Au\u00dfenminister in dieses Land schickte. Experten zufolge f\u00f6rdert China durch die oben genannte Ank\u00fcndigung und die Dienstreise des chinesischen Au\u00dfenministers Handlungen zur Spaltung der ASEAN-Gemeinschaft in der Ostmeer-Frage.<\/p>\n

Sorge um eine solidarische ASEAN?
\n<\/strong>Ein Diplomat ist der Meinung, China f\u00fcrchte sich davor, dass die ASEAN eine gemeinsame Erkl\u00e4rung bekannt geben werde, nachdem das Schiedsgericht das endg\u00fcltige Urteil\u00a0verk\u00fcnden\u00a0hat. Deswegen versuchte China durch Wangs Dienstreise, die ASEAN-Mitglieder zu beeinflussen. Experten zufolge versucht China durch diplomatische Treffen mit Regierungen in S\u00fcdostasien, hinter den Kulissen \u00dcberzeugungsarbeit zu leisten, damit diese negativen Einfluss auf andere ASEAN-Mitglieder nehmen.<\/p>\n

Au\u00dfer China gaben Laos, Kambodscha und Brunei inzwischen noch keine offizielle Erkl\u00e4rung \u00fcber den Vier-Punkte-Konsens. W\u00e4hrenddessen bekr\u00e4ftigte der ASEAN-Generalsekret\u00e4r Le Luong Minh in seiner Rede am 25. April in Indonesien, dass der Standpunkt der ASEAN \u00fcber die Ostmeer-Frage klar sei. Der Sechs-Punkte-Standpunkt der ASEAN stehe im Einklang mit dem Respekt vor den internationalen Gesetzen und der UN-Seerechtskonvention von 1982, den Regeln zur friedlichen L\u00f6sung der Streitigkeiten, Zur\u00fcckhaltung sowie der vollst\u00e4ndigen und effizienten Einhaltung der Absichtserkl\u00e4rung \u00fcber das Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer (DOC), die von China und der ASEAN im Jahr 2002 unterzeichnet wurde. Weiterhin sieht der Sechs-Punkte-Plan ebenfalls vor, dass Handlungen zur \u00c4nderung der urspr\u00fcnglichen Lage im Ostmeer verboten sind. Au\u00dferdem f\u00f6rdert die ASEAN Verhandlungen f\u00fcr ein Regelpaket \u00fcber das Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer (COC). Dies ist der konsequente Standpunkt, welchen die ASEAN-Mitglieder einhalten sollten.<\/p>\n

F\u00fcr eine friedliche, stabile und entwickelte ASEAN ist die Stabilit\u00e4t im Ostmeer unentbehrlich. Die Verst\u00e4rkung der Solidarit\u00e4t der ASEAN in dieser komplizierten Frage steht unbedingt auf der Tagesordnung der ASEAN, vor allem beim bevorstehenden ASEAN-Au\u00dfenministertreffen im Juli in Laos.<\/p>\n

Anh Huyen\/VOVworld<\/p>\n

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