Die sogenannte \u201eAsienkrise\u201c, die der st\u00fcrmischen wirtschaftlichen Entwicklung der gesamten Region einen herben R\u00fcckschlag versetzte, mobilisierten aber auch die Kr\u00e4fte in der ASEAN, die auf eine Intensivierung der Zusammenarbeit und eine rechtliche Kodifizierung dieser Zusammenarbeit dr\u00e4ngten. Jene Vorstellungen einer \u201eASEAN-Community\u201c, die 1997 in der \u201eASEAN-Vision\u201c ihren ersten Ausdruck gefunden hatten, wurden schlie\u00dflich 2007 in der ASEAN-Charta pr\u00e4zisiert und in klar definierte juristische Normen gefasst. Bereits f\u00fcnf Jahre zuvor hatte man ein Drei S\u00e4ulen Modell entworfen, das diese ASEAN-Community konstituieren sollte: eine \u201ePolitical-Security Community\u201c, eine \u201eEconomic Community\u201c und eine \u201eSocio-Cultural Community\u201c.<\/p>\n
Die innere Konsolidierung der ASEAN bildete eine wichtige Voraussetzung f\u00fcr ihr internationales Auftreten, f\u00fcr ihre Rolle als internationaler Akteur. Schon in den siebziger Jahren hatte die ASEAN damit begonnen, mit externen M\u00e4chten Dialogpartnerschaften einzurichten. Angefangen mit Australien und Neuseeland 1974\/75 folgten bis Mitte der 90ger Jahre insgesamt zehn solcher Dialogpartner, darunter die USA, Indien und die VR China. Den j\u00e4hrlichen Treffen der Au\u00dfenminister der ASEAN folgt regelm\u00e4\u00dfig ein Treffen der Au\u00dfenminister der ASEAN mit denen der Dialogpartner.<\/p>\n
Dar\u00fcber hinaus hat die ASEAN eine ganze Reihe von regionalen und internationalen Dialogforen eingerichtet, mit denen sie sich als Motor und Koordinator der \u00f6konomischen wie sicherheitspolitischen Zusammenarbeit nicht nur in S\u00fcdostasien sondern ganz Asien zu etablieren und zu profilieren versucht. Die erste dieser Plattformen war\u00a0 1994 das \u201eASEAN Regional Forum\u201c. Es folgten der ASEAN+3 Dialog (VR China, Japan, S\u00fcdkorea), der \u201eEast Asia Summit\u201c, das Treffen der ASEAN Verteidigungsminister mit den Verteidigungsministern ihrer wichtigsten Dialogpartner, \u201eRegional Economic Partnership Programme\u201c zwischen der ASEAN und jenen Staaten, mit denen die ASEAN ein Freihandelsabkommen abgeschlossen hat.<\/p>\n
Von zentraler Bedeutung sind hierbei die Beziehungen und Vereinbarungen, welche die ASEAN mit der VR China getroffen hat. Peking war der ASEAN ja lange Zeit eher misstrauisch gegen\u00fcber gestanden und darin eine Kraft gesehen, die seinen Interessen widersprach. Vielmehr entsprach es dem chinesischen Kalk\u00fcl, die Beziehungen zu seinen Nachbarn im S\u00fcden auf bilateraler Ebene zu verbessern. 1991 besuchte der damalige Au\u00dfenminister Chinas, Qian Qichen, zum ersten Mal ein Ministertreffen der ASEAN. F\u00fcnf Jahre sp\u00e4ter wurde die VR China offiziell Dialogpartner der ASEAN. Offensichtlich hatte die chinesische Regierung erkannt, dass es sich bei der ASEAN um eine Organisation mit eher weichen Strukturen handelte, die man durch Engagement im eigenen Sinne beeinflussen konnte,\u00a0 w\u00e4hrend eine konfrontative Haltung zu einem gegenteiligen Effekt f\u00fchren k\u00f6nnte. So gelang es, denn auch 2002 der VR China mit den ASEAN-Staaten eine gemeinsame \u201eDeclaration on Conduct of the parties in the South China Sea\u201c zu unterzeichnen, obgleich sich keinerlei Ann\u00e4herung in der Frage der territorialen Streitigkeiten zwischen China und den anderen Anrainerstaaten der S\u00fcdchinesischen See abgezeichnet hatte. Gleichzeitig wurde zwischen China und der ASEAN eine Freihandelszone vereinbart, die in der Folgezeit eine sehr viel gr\u00f6\u00dfere Wirkung entfalten sollte, als die \u201eDeclaration on Conduct\u201c.<\/p>\n
Ungeachtet all der Unterschiede in der Entwicklung der EU und der ASEAN zeichnen sich doch in 90ger Jahren des vergangenen Jahrhunderts wie im ersten Jahrzehnt dieses Jahrhunderts einige vergleichbare Herausforderungen ab, die man mit vergleichbaren Strategien zu bew\u00e4ltigen versuchte. Beide Organisationen unternahmen erhebliche Anstrengungen, die Zusammenarbeit zu vertiefen, daf\u00fcr verbindliche Normen festzulegen und entsprechende Strukturen aufzubauen. Neue Mitglieder, die noch in den 80ger Jahren in Konfrontation zu diesen Gemeinschaften gestanden hatten, wurden in die EU wie die ASEAN aufgenommen, die nun \u00fcber eine wesentlich gr\u00f6\u00dferer Fl\u00e4che und Bev\u00f6lkerungszahl verf\u00fcgten. Doch damit wuchsen nat\u00fcrlich auch die Herausforderungen, die eine intensivere Integration zwangsl\u00e4ufig mit sich brachte. Letztere war aber unbedingt n\u00f6tig, wenn man die Rolle eines eigenst\u00e4ndigen Akteurs auf internationaler Ebene spielen wollte, der eine gemeinsame Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik durchzusetzen versuchte.<\/p>\n
Die Parallelit\u00e4t der Herausforderungen, vor denen sich die EU wie die ASEAN gestellt sahen, schuf ein gutes Klima f\u00fcr eine engere Zusammenarbeit zwischen diesen beiden Regionalorganisationen. Stand das gesamte Handelsvolumen zwischen der EU und ASEAN 1990 bei 56,5 Milliarden US$, so steigerte sich dieses Volumen innerhalb von acht Jahren um mehr als das Vierfache. 2018 lag es bei 243,6 Milliarden US$. Die EU wurde somit nach der VR China der zweitgr\u00f6\u00dfte Handelspartner der ASEAN. Umgekehrt war die ASEAN der drittgr\u00f6\u00dfte Handelspartner der EU nach den USA und China, wobei zu ber\u00fccksichtigen ist, dass viele Importg\u00fcter aus der VR China Teile enthalten, die in S\u00fcdostasien gefertigt wurden. Dar\u00fcber hinaus wurde die EU zum gr\u00f6\u00dften Investor in der ASEAN, deren Investitionen weit \u00fcber denen der VR China und anderen wichtigen Handelspartnern der ASEAN lagen.<\/p>\n
Im nichtkommerziellen Bereich wurden die L\u00e4nder S\u00fcdostasiens zu einem sehr erfolgreichen Partner der europ\u00e4ischen Entwicklungszusammenarbeit, die in anderen Teilen der Welt weniger spektakul\u00e4re Ergebnisse vorzuweisen hatte und hat. Dass einige L\u00e4nder S\u00fcdostasiens den Sprung vom Entwicklungsland zum Schwellenland geschafft haben, ist nicht zuletzt auf diese erfolgreiche Zusammenarbeit zur\u00fcckzuf\u00fchren. Denn diese Entwicklungszusammen-arbeit war ja nicht auf die klassischen Projektfelder begrenzt, sondern sie erstreckte sich auch auf wissenschaftlichen und kulturellen Austausch angefangen universit\u00e4ren Austauschprogrammen bis hin zum Tourismus.<\/p>\n
Im Bereich der Sicherheitspolitik bzw. der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit wurde jedoch nicht das Niveau erreicht, das man auf wirtschaftlicher, politischer und gesellschaftlicher Ebene hatte erreichen k\u00f6nnen. Dass eine solche Zusammenarbeit im elementaren Interesse der EU liegt, zeigt ein Blick auf die s\u00fcdchinesische See. Der wirtschaftliche Erfolg der EU beruht zu einem gro\u00dfen Teil auf ihrer als eine der weltweit gr\u00f6\u00dften Handelsm\u00e4chte. 90% des weltweiten Handels werden \u00fcber internationale Schifffahrtsrouten abgewickelt. 30% dieser Routen f\u00fchren durch die s\u00fcdchinesische See. Jede Gef\u00e4hrdung dieser Schifffahrtslinien stellt daher eine ernste Gef\u00e4hrdung f\u00fcr den Handel zwischen der EU und ihren Partnern in Ost- und S\u00fcdostasien aber auch f\u00fcr die europ\u00e4ischen Investitionen in dieser Region dar. Eine Eskalation der Konflikte in der s\u00fcdchinesischen See stellt dar\u00fcber hinaus jene fundamentale Prinzip in Frage, das die EU weltweit propagiert und das auch in der ASEAN-Charta aufgenommen wurde: eine auf rechtlichen wie demokratischen Prinzipien basierende regionale Zusammenarbeit.<\/p>\n
Angesichts dieser eindeutigen Interessenlage ist es verwunderlich, dass die EU und die ASEAN erst 2007 in einer gemeinsamen Erkl\u00e4rung sicherheitspolitische Herausforderungen thematisierten und vereinbarten, sich in sicherheitspolitischen Fragen gegenseitig zu konsultieren und zu kooperieren. Dar\u00fcber hinaus wurde in der Erkl\u00e4rung ausdr\u00fccklich die \u201eASEAN Vision 2020\u201c begr\u00fc\u00dft, in der weitere Integrationsschritte in den Bereichen Sicherheit, Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft aufgezeigt wurden. Doch diesen Erkl\u00e4rungen folgten keine weiteren Schritte. Im November 2011 forderte Wolfgang Ischinger, schon damals Leiter der M\u00fcnchener Sicherheitskonferenz, dass die EU mehr Pr\u00e4senz im asiatischen Raum zeigen m\u00fcsse.<\/p>\n
Im darauf folgenden Jahr zeigte denn auch die EU ein deutlich gr\u00f6\u00dferes Engagement als in der Vergangenheit. Die damalige Au\u00dfenbeauftragte der EU Catherine Ashton sprach von ihrem \u201eAsian Semester\u201c. Im April 2012 besuchte sie den ASEAN-EU Gipfel in Brunei, im Juli nahm sie am \u201eASEAN Regional Forum\u201c teil und unterzeichnet dort den 1967 von der ASEAN verabschiedeten Grundlagenvertrag. \u00a0Obgleich die EU bereits 1994 dem \u201eASEAN Regional Forum\u201c beigetreten war, hatte noch nie ein solch hochrangige VertreterIn der EU an dem Treffen des Forums teilgenommen, stattdessen hatte man sich auf eine Beobachterrolle zur\u00fcckgezogen. Dar\u00fcber hinaus wurden 2012 zwei Dokumente unterzeichnet und ratifiziert, die Richtlinien und Felder der zuk\u00fcnftigen Zusammenarbeit zwischen der EU und ASEAN aufzeigten: der \u201eBandar Seri Begawan Plan of Action to Strengthen the ASEAN-EU Enhanced Partnership (2013 -2017)\u201c und \u201eGuidelines on the EU\u2019s Foreign and Security Policy in East Asia\u201c.<\/p>\n
Im Unterschied zu der gemeinsamen Erkl\u00e4rung aus dem Jahr 2007 wurde hier auf die Konflikte in der s\u00fcdchinesischen See\u00a0 in einem eigenen Kapitel eingegangen. Explizit benennen die \u201eGuidelines\u201c auf die Gefahr eines militanten Nationalismus, der zu einer gef\u00e4hrlichen Eskalation der vorhandenen Konflikte f\u00fchren k\u00f6nnte ungeachtet der wachsenden \u00f6konomischen Interdependenz zwischen den L\u00e4ndern der Region. Die EU unterst\u00fctze daher mit gro\u00dfem Nachdruck alle Bem\u00fchungen um eine regionale Integration und das Entstehen einer effektiven, regelbasierten und multilateralen Sicherheitsarchitektur.<\/p>\n
Was ist daraus geworden?<\/p>\n
Wenn wir aus der Distanz von etlichen Jahren auf jene Aktivit\u00e4ten und Erkl\u00e4rungen zu Beginn dieses Jahrzehnts blicken, so l\u00e4sst sich folgende Bilanz ziehen. Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und der ASEAN sind weiter gewachsen. In dem Ma\u00dfe, in dem die wirtschaftlichen Beziehungen zu der VR China in Europa kritischer gesehen werden, er\u00f6ffnen sich f\u00fcr den Handel und die Investitionen der EU in S\u00fcdostasien neue M\u00f6glichkeiten und R\u00e4ume. Ebenso haben sich die Beziehungen in den Bereichen Kultur und Bildung weiter verstetigt, auch wenn diese von Land zu Land recht unterschiedlich verlaufen sind. Dies k\u00f6nnen Sie sicherlich im Einzelnen sehr viel besser und differenzierter beurteilen als ich. Ein weltweites Anwachsen der Tourismusstr\u00f6me haben nat\u00fcrlich auch zu einem Anwachsen der Tourismusstr\u00f6me zwischen Europa und Asien gef\u00fchrt; wobei zum ersten Mal auch signifikantes Anwachsen der Tourismuszahlen von S\u00fcdostasien nach Europa zu verzeichnen ist.<\/p>\n
Die st\u00e4rksten Defizite taten sich hingegen in den Bereichen politischer oder sicherheitspolitischer Zusammenarbeit auf. Spitzenpolitiker der EU sind zu wenig in S\u00fcdostasien pr\u00e4sent. Das \u201eAsian Semester\u201c von Catherine Ashton war offensichtlich kurz und erfuhr keine Verl\u00e4ngerung. In den letzten Jahren haben Europas Erfahrungen und Vorstellungen von regionaler Integration und Sicherheitsarchitektur in S\u00fcdostasien allenfalls rhetorische Anerkennung gefunden. \u00a0Das vor geraumer Zeit vom damaligen belgischen Ministerpr\u00e4sidenten Mark Eyskens ebenso selbstkritische wie zutreffende Urteil: \u201eDie EU ist ein wirtschaftlicher Riese, ein politischer Zwerg und ein milit\u00e4rischer Wurm\u201c scheint sich in S\u00fcdostasien erneut zu bewahrheiten.<\/p>\n
Was sind die Ursachen hierf\u00fcr?<\/p>\n
Was sind die Ursachen daf\u00fcr, dass der politische wie der sicherheitspolitische Dialog zwischen der EU und der ASEAN ins Stocken geraten ja fast zum Erliegen gekommen ist . Ich spreche hier nicht nur vom Austausch auf h\u00f6chster Ebene, den Treffen von Spitzenpolitikern sondern von einer breiten politischen Debatte in den Medien und in einer \u00d6ffentlichkeit, die man gemeinhin als track two beschreibt.<\/p>\n
Das liegt zun\u00e4chst an dem Bild, das die EU in den vergangenen Jahren nach au\u00dfen ausgestrahlt hat. Lange Zeit galt der Satz des ehemaligen ASEAN-Generalsekret\u00e4rs Surin Pitsuwan: \u201eDie EU sind f\u00fcr uns keine Modell, aber eine Inspiration\u201c. Solche S\u00e4tze sind seit einiger Zeit nicht mehr zu h\u00f6ren. Die Ursachen hierf\u00fcr sind Ihnen allen vertraut. Schuldenkrise, Migration, Brexit, Anwachsen rechtspopulistischer Str\u00f6mungen, die in einigen Mitgliedsl\u00e4ndern die Regierung stellen und Konzepte wie die \u201eilliberale Demokratie\u201c propagieren, die grundlegenden Werten der EU diametral widersprechen.<\/p>\n
Der wichtigste Partner der EU die USA stellen nicht nur gemeinsame Werte in Frage sondern versuchen sich wirtschaftliche Konkurrenten zu profilieren, die sich von wirtschaftlicher Abschottung gr\u00f6\u00dferen Wohlstand versprechen als von wirtschaftlicher Kooperation und sich von Konfrontation ein h\u00f6heres Ma\u00df an Sicherheit versprechen als von Kooperation und m\u00fchsam ausgehandelten Kompromissl\u00f6sungen. Die VR China ist zwar an der EU als gemeinsamer Markt und als starker wirtschaftlicher Akteur interessiert, versucht aber nach Kr\u00e4ften, die Risse in der EU zum eigenen Vorteil zu nutzen, das Abstimmungsverhalten einiger EU-Mitglieder im Sinn der chinesischen Politik zu beeinflussen und sie in politische Formate einzubinden wie z. B. 16 +1 oder die Belt and Road Initiative.<\/p>\n
Die inneren Konflikte der EU und die Kr\u00e4fte von au\u00dfen, die auf die EU einwirken und jene disruptiven Tendenzen weiter verst\u00e4rken, verhindern im zunehmenden Ma\u00dfe, dass die EU als unabh\u00e4ngiger Akteur auf der internationalen B\u00fchne auftreten kann oder gar ernstgenommen wird. Die Konflikte in Syrien wie auch die Versuche ihrer Beilegung belegen dies allzu deutlich. Einer der gr\u00f6\u00dften Erfolge der Diplomatie der EU, das Uran-Abkommen mit dem Iran, wurde mit der Aufk\u00fcndigung dieses Abkommen durch die USA, praktisch zunichte gemacht. All das untergr\u00e4bt nat\u00fcrlich auch das Ansehen und die Autorit\u00e4t der EU in S\u00fcdostasien und andern Teilen Ostasiens. Denn ein Akteur, der Konflikten in seiner unmittelbaren und mittelbaren Nachbarschaft mehr oder weniger hilflos gegen\u00fcbersteht, wird nat\u00fcrlich kaum in der Lage sein, Entwicklungen in geographisch weit entfernten Gebieten in seinem Sinne zu beeinflussen.<\/p>\n
Leider ergibt sich auf Seiten der ASEAN ein vergleichbares Bild. Der Unterschied liegt vielleicht darin, dass bei der EU R\u00fcckschritte in der Kooperation zu verzeichnen sind, w\u00e4hrend bei der ASEAN eher mangelnde Fortschritte bei der Verwirklichung des Beginn dieses Jahrhunderts in Angriff genommenen Drei-S\u00e4ulenmodells einer \u201ePolitical Security Community\u201c, einer \u201eEconomic Community\u201c und einer \u201eSocial Cultural Community\u201c zu konstatieren sind. Obgleich von diesen drei S\u00e4ulen die \u201ePolitical Security Community\u201c an erster Stelle genannt wird, sind gerade in diesem Bereich die geringsten Fortschritte festzustellen.<\/p>\n
In der s\u00fcdchinesischen See sind die ASEAN-Staaten mit einer Politik der VR China konfrontiert, die durch den Ausbau ihrer Marine- und Luftstreitkr\u00e4fte sowie durch die Aufsch\u00fcttung k\u00fcnstlicher Inseln und deren Best\u00fcckung mit modernen Raketensystemen und leistungsf\u00e4higen \u00dcberwachungssystemen ihre milit\u00e4rische Position konsequent ausgebaut hat. Gleichzeitig gelang es der VR China, durch \u00f6konomische Anreize manchmal auch durch Sanktionen uneingeschr\u00e4nkte Unterst\u00fctzung bei einigen Regierungen der ASEAN wie z.B. Kambodscha zu erzielen andere von einer Chinakritischen Haltung abzuhalten. Kein ASEAN-Staat hat es daher gewagt, Chinas manifeste Aufr\u00fcstung in der s\u00fcdchinesischen See zu thematisieren oder gar offen zu kritisieren. Die Verhandlungen \u00fcber einen Code of Conduct hatten 2002 zur Unterzeichnung einer \u201eDeclaration on Conduct of the Parties in the Southchina Sea\u201c gef\u00fchrt, doch seitdem sind zwar unz\u00e4hlige Erkl\u00e4rungen verabschiedet und Gespr\u00e4chsrunden unterschiedlichen Formats abgehalten worden, aber keine Vereinbarung \u00fcber einen gemeinsamen \u201eCode of Conduct\u201c getroffen worden. Chinas Aufr\u00fcstung hat vielmehr auch in den ASEAN-Staaten einen manifesten Aufr\u00fcstungsprozess ausgel\u00f6st, der aber zwischen den einzelnen ASEAN-Staaten nicht abgestimmt ist und teils von einer sehr schrillen nationalistischen Rhetorik begleitet ist. Wir m\u00fcssen daher auch in S\u00fcdostasien eine Entwicklung konstatieren, die oft als \u201eAsian Paradox\u201c bezeichnet wird. N\u00e4mlich auf der einen Seite eine zunehmende \u00f6konomische Verflechtung, nicht nur Handels- und Warenstr\u00f6me sondern auch Fertigungsketten umspannen die die ganze Region die VR China eingeschlossen und schaffen \u00f6konomische Abh\u00e4ngigkeiten, die die Volkswirtschaften der einzelnen L\u00e4nder fest aneinander binden. Auf der anderen Seite fehlt jedoch eine sicherheitspolitische Architektur, die diesen \u00f6konomischen Beziehungen einen verl\u00e4sslichen Rahmen bietet. Der Versuch einiger ASEAN-Staaten, die milit\u00e4rische Pr\u00e4senz der USA, Japans, vielleicht auch Indiens oder sogar Russlands zu nutzen, um in S\u00fcdostasien ein milit\u00e4risches Gleichgewicht herzustellen, klingt plausibel, ist aber mit gro\u00dfen Risiken behaftet. Da die EU \u00fcber keine eigenen milit\u00e4rischen Kapazit\u00e4ten verf\u00fcgt, um fern der eigenen Grenzen operieren zu k\u00f6nnen, wird sie in solchen milit\u00e4rstrategischen \u00dcberlegungen und Modellen keine Rolle spielen k\u00f6nnen.<\/p>\n
Es z\u00e4hlt zu den elementaren Erkenntnissen Europas, die aus bitteren Erfahrungen zweier Weltkriege gewonnen wurde, dass die Ziehung von Grenzen, die R\u00e4ume der Souver\u00e4nit\u00e4t \u00fcber Territorium, Menschen und nat\u00fcrliche Ressourcen Zentimeter genau definieren, sich bei der Beilegung von Konflikten als wenig hilfreich erwiesen haben. Ein auf V\u00f6lkerrecht und verbindlichen Regeln basiertes System regionaler und internationaler Kooperation hat \u2013 ungeachtet aller Defizite \u2013 sehr viel gr\u00f6\u00dfere Stabilit\u00e4t erzielen k\u00f6nnen. In dem Ma\u00dfe, in dem auf milit\u00e4rische Macht zur Durchsetzung politischer Ziele gesetzt wird und multilaterale Vereinbarungen durch bilaterale Deals ersetzt werden, die sich an einem kurzfristigen und kurzsichtigen Kosten-Nutzen-Denken orientieren, finden dagegen jene europ\u00e4ischen Normen und Aushandlungsverfahren immer weniger Resonanz und Akzeptanz in S\u00fcdostasien wie in anderen Teilen der Welt.<\/p>\n
Die von mir skizzierte Bilanz der Beziehungen zwischen Europa und S\u00fcdostasien zwischen der EU und der ASEAN gibt wenig Anlass zu Optimismus. Die Zeiten, in denen sich die EU und die ASEAN als erfolgreichste Regionalorganisationen auf internationaler Ebene profilieren konnten, scheinen in weite Ferne ger\u00fcckt zu sein. Stattdessen breitet sich Skeptizismus und Ern\u00fcchterung aus. Letztere kann ja durchaus einen sehr heilsamen Effekt haben, im Sinne des sch\u00f6nen Zitats von Bert Brecht: \u201eDenken ist was auf Schwierigkeiten folgt und dem das Handeln vorausgeht.\u201c Kurzum Krisen bieten die Chance, das Handeln nochmal zu \u00fcberdenken und zu reflektieren.<\/p>\n
Ein erster Schritt sollte hierbei eine kritische Einsch\u00e4tzung des eigenen Kr\u00e4ftepotenzials und Handlungsspielraums sein. In der Vergangenheit wurde dieser oft \u00fcbersch\u00e4tzt. Der \u201eBandar Seri Begawan Plan of Action to Strengthen the ASEAN-EU Enhanced Partnership (2013 -2017)\u201c von 2012 entwirft z. B. ein so breites Tableau von Kooperationsfeldern, dass man sich eher an den Weihnachtswunschzettel eines sehr unbescheidenen Kindes erinnert f\u00fchlt als an einen klug durchdachten Handlungsrahmen, der in einem \u00fcberschaubaren Zeitrahmen umgesetzt werden kann. Es ist daher wenig verwunderlich, dass man 2018 auf eine Evaluation dieses Plans und seiner Ergebnisse verzichtete.<\/p>\n
Eine solche \u00dcbersch\u00e4tzung der eigenen F\u00e4higkeiten und M\u00f6glichkeiten folgt in aller Regel Entt\u00e4uschung und eine depressive Untersch\u00e4tzung der eigenen M\u00f6glichkeiten. Aus solch einer Handlungsunf\u00e4higkeit wird man nur herauskommen, wenn man zun\u00e4chst das eigene Potenzial realistisch einsch\u00e4tzt und entsprechende Schwerpunkte setzt. Es m\u00fcssen klar umrissene Handlungsfelder definiert und Partner identifiziert werden, die f\u00fcr dieses Projekt am geeignetsten sind. Letzteres erscheint selbstverst\u00e4ndlich, aber h\u00e4ufig wird die Wahl der Counterparts von \u00dcberlegungen bestimmt, von denen man sich eine schnelle Vereinbarung des Projekts verspricht.<\/p>\n
Die EU unterh\u00e4lt in S\u00fcdostasien eine Reihe gut ausgestatteter diplomatischer Vertretungen, die \u2013 nach meinem Daf\u00fcrhalten \u2013 zu geringe Pr\u00e4senz zeigen. St\u00e4rker als in der Vergangenheit sollten sie sich damit befassen, konkrete Kooperationsprojekte zu entwickeln, der erstes Kriterium eben nicht sein sollte, dass \u201esie hoch angesiedelt sind\u201c, sondern dass sie Wirkung zeigen.<\/p>\n
In Zeiten, in denen die Beziehungen auf hoher politischer Ebene ins Stocken geraten sind und sich nicht in dem Ma\u00dfe und in der Richtung entwickeln, wie man das noch vor einigen Jahren gehofft hatte, kommt den Beziehungen auf anderen, politisch weniger prominenten Ebenen eine besondere Bedeutung zu. Die EU muss Softpower entwickeln und soziale Gruppen ansprechen, von denen man sich erhoffen kann, dass sie die \u00f6ffentliche Meinung und die Politik pr\u00e4gen werden. Der Zusammenarbeit im Bereich von Bildung und Ausbildung kommt hier eine besondere Verantwortung zu und es m\u00fcssen auch die notwendigen Mittel bereitgestellt werden, um diesen hohen Erwartungen nachkommen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n
Diese Politik braucht einen langen Atem und ein Engagement, das sich an den grundlegenden Erfahrungen Europas orientiert. Das mag mitunter nicht so attraktiv sein, wie jene Politik, die sich alleine an den eigenen Interessen orientiert, die zur Verf\u00fcgung stehenden Machtmittel rigoros einsetzt und ein allenfalls selektives Verst\u00e4ndnis v\u00f6lkerrechtlicher Normen hat. Nat\u00fcrlich lassen sich mit solch einem Vorgehen \u00fcberraschend gro\u00dfe Handlungsspielr\u00e4ume er\u00f6ffnen, die Frage ist, ob sie auf Dauer Stabilit\u00e4t schaffen und Konflikte erfolgreich beilegen k\u00f6nnen. Wer die europ\u00e4ische Geschichte kennt, kennt eine Reihe solcher Versuche, allein milit\u00e4rische Macht zur Durchsetzung seiner Ziele einzusetzen und alle Normen internationalen Rechts auszusetzen. Man ist sich daher auch der hohen Kosten ihres Scheiterns bewusst.\/.<\/p>\n
Dr Gerhard Will<\/p>\n