{"id":1709,"date":"2017-08-28T23:25:02","date_gmt":"2017-08-28T21:25:02","guid":{"rendered":"http:\/\/east-sea.de\/?p=1709"},"modified":"2017-12-23T17:44:04","modified_gmt":"2017-12-23T16:44:04","slug":"suedchinesisches-meer-waffen-statt-loesungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/test.east-sea.de\/de\/2017\/08\/28\/suedchinesisches-meer-waffen-statt-loesungen\/","title":{"rendered":"S\u00fcdchinesisches Meer: Waffen statt L\u00f6sungen"},"content":{"rendered":"

\u00a0<\/strong>Im S\u00fcdchinesischen Meer spitzt sich die Lage zu. Doch nichts deutet darauf hin, dass die Konfliktparteien an einer konstruktiven L\u00f6sung arbeiten. Stattdessen kaufen sie mehr und mehr Waffen.<\/strong><\/p>\n

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Es rumort wieder im S\u00fcdchinesischen Meer. Nachdem die letzten Monate vergleichsweise ruhig waren, haben in den vergangenen Tagen und Wochen drei Ereignisse f\u00fcr Aufmerksamkeit gesorgt.<\/p>\n

Zum einen ist da die Liste der Skurrilit\u00e4ten im S\u00fcdchinesischen Meer, die um einen Punkt reicher ist: China hat auf der auch von Vietnam beanspruchten Insel Woody Island, die zu den Paracel-Inseln geh\u00f6rt, ein Kino er\u00f6ffnet. Nun k\u00f6nnen die 200 Einwohner, \u00fcberwiegend Soldaten, auf der gerade einmal 2,6 Quadratkilometer gro\u00dfen Insel endlich Filme auf der gro\u00dfen Leinwand schauen.<\/p>\n

Dann erkl\u00e4rte der chinesische Au\u00dfenminister Wang Yi bei seinem Staatsbesuch auf den Philippinen in dieser Woche, dass China ein gemeinsames Vorgehen zur Erkundung des S\u00fcdchinesischen Meeres begr\u00fc\u00dfe. Zugleich warnte er vor unilateralen Aktionen und ermahnte die Anrainerstaaten, sich gegen jede Einmischung von Au\u00dfenstehenden zu wehren. Mit seiner Aussage zielte der chinesische Au\u00dfenminister wohl auch auf Vietnam.<\/p>\n

Denn: Die vietnamesische Regierung hat nach Berichten der BBC auf Druck von China eine Gas-Exploration rund 400 Kilometer s\u00fcd\u00f6stlich der vietnamesischen K\u00fcste gestoppt. Die Schiffe der spanischen Firma Repsol wurden angewiesen, das Gebiet zu verlassen. China soll f\u00fcr den Fall einer\u00a0Fortsetzung der Bohrungen mit einem Angriff auf vietnamesische St\u00fctzpunkte auf den Spratly-Inseln gedroht haben. So gibt die BBC einen leitenden Angestellten von Repsol wieder, der sich auf die Regierung in Hanoi beruft.<\/p>\n

Diese drei ganz unterschiedlich\u00a0gelagerten Ereignisse machen deutlich: Erstens,\u00a0China weicht keinen Deut von seinem Standpunkt ab, demzufolge es sich bei den umstrittenen Gebieten selbstverst\u00e4ndlich um chinesisches Territorium handelt. Zweitens, dass China mit seinem bilateralen Ansatz Erfolg hat und sich die Staaten der ASEAN auf keine gemeinsame Position einigen k\u00f6nnen. Drittens, dass Einsch\u00fcchterung herrscht statt internationalem\u00a0Recht.<\/p>\n

Staaten im R\u00fcstungsrausch<\/strong><\/p>\n

Die Ereignisse zeigen auch, dass es mit Blick auf das S\u00fcdchinesische Meer keinerlei Fortschritte bez\u00fcglich Krisenpr\u00e4vention oder Konfliktmanagement gegeben hat. Das ist insbesondere deshalb besorgniserregend, weil die Anrainerstaaten keine andere Antwort finden\u00a0als die Anh\u00e4ufung und Modernisierung von Waffen.
\nIm vergangenen Jahr 2016 stiegen die Milit\u00e4rausgaben in der Region um durchschnittlich \u00fcber f\u00fcnf Prozent. In S\u00fcdostasien sind die Milit\u00e4rausgaben zwischen 2005 und 2016 durchschnittlich um 57 Prozent gestiegen. In absoluten Zahlen investierte die Volksrepublik China nach Angaben des Stockholmer Internationalen\u00a0Friedensforschungsinstitutes (SIPRI) 2016 225 Milliarden US-Dollar in die R\u00fcstung. Das ist mehr als alle s\u00fcdostasiatischen Nationen zusammen. In absteigender Reihenfolge sind die f\u00fcnf gr\u00f6\u00dften R\u00fcstungsbezieher: Singapur (10 Mrd.), Indonesien (7,7 Mrd.), Thailand (6 Mrd.), Vietnam (5 Mrd.), Malaysia (4,2 Mrd.). „Besonders ausgebaut werden die Kapazit\u00e4ten der Marine und der Luftwaffe“, erkl\u00e4rt der Politologe und R\u00fcstungsexperte Marius Bales vom Bonn International Center for Conversion (BICC).<\/p>\n

Neuausrichtung der Streitkr\u00e4fte<\/strong><\/p>\n

Voraussetzung\u00a0f\u00fcr die massive Aufr\u00fcstung in der Region ist die wirtschaftliche Erfolgsstory der Volksrepublik China und der L\u00e4nder S\u00fcdostasiens. Erst das Wirtschaftswachstum der vergangenen 20 Jahre hat den L\u00e4ndern finanziellen Spielraum gegeben, um die Streitkr\u00e4fte zu modernisieren oder auszubauen.<\/p>\n

Als Gr\u00fcnde f\u00fcr die Aufr\u00fcstung nennt Bales die zunehmende Dominanz Chinas, ein wachsendes Misstrauen gegen\u00fcber den USA und zwischen den Anrainerstaaten. „Das Misstrauen w\u00e4chst, weil es keine tragf\u00e4hige Sicherheitsarchitektur in der Region gibt.“ Trotz der Vielzahl von Foren und Konferenzen, die der Verband s\u00fcdostasiatischer Nationen jedes Jahr ausrichtet (ASEAN-Gipfel, ASEAN Regional Forum, ASEAN-Treffen der Verteidigungsminister etc.), ist es den Streitparteien bis heute nicht gelungen, einen verbindlichen Verhaltenskodex zu verabschieden.<\/p>\n

Das Ziel der R\u00fcstungsprojekte in S\u00fcdostasien ist vor allem die Sicherung der Au\u00dfengrenze. F\u00fcr viele s\u00fcdostasiatische L\u00e4nder bedeutet das eine\u00a0Neu- und Umstrukturierung ihrer Streitkr\u00e4fte, die bisher vor allem nach innen gerichtete Aufgaben wie die Aufstandsbek\u00e4mpfung oder die Machtsicherung \u00fcbernommen haben. „Die L\u00e4nder wollen mehr strategische Optionen: schnellere\u00a0Einsatzbereitschaft und die Einschr\u00e4nkung der Bewegungsfreiheit anderer Staaten.“<\/p>\n

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Das ist aktuell nicht vielen Staaten m\u00f6glich. „Die philippinische Marine ist zurzeit nicht in der Lage, das Eindringen feindlicher Kr\u00e4fte in das eigene Hoheitsgebiet effektiv zu unterbinden. Das liegt an der Quantit\u00e4t, aber auch der Qualit\u00e4t der Waffensysteme.“<\/p>\n

Auf welche Weise die Verteidigungsf\u00e4higkeit m\u00f6glichst kosteneffizient erreicht werden kann, zeigt der Fall Vietnam. Da das Land mit den chinesischen R\u00fcstungsausgaben nicht Schritt halten kann, muss es sich auf eine Strategie verlegen, die die Kosten einer milit\u00e4rischen Auseinandersetzung f\u00fcr China in die H\u00f6he treiben. „Vietnam hat auf Waffensysteme gesetzt, die eher\u00a0einer asymmetrischen Kriegsf\u00fchrung dienen, wie zum Beispiel schnelle Patrouillenboote, Raketenabwehrsysteme und U-Boote.“<\/p>\n

Instabilit\u00e4t w\u00e4chst mit jedem Schiff<\/strong><\/p>\n

Im Ergebnis f\u00fchrt das in der ganzen Region zu einer Aufr\u00fcstungsspirale und zu wachsender Instabilit\u00e4t. „Die Anh\u00e4ufung von Waffen schafft keine Sicherheit. Kommunikation, Austausch von Informationen, Transparenz und gegenseitige Kontrolle schaffen Sicherheit“, sagt Bales. „Das Risiko unabsichtlicher\u00a0Kollisionen und Konfrontationen steigt.“ Denn immer mehr Schiffe bewegen sich in einem un\u00fcbersichtlichen Gewirr umstrittener Hoheitsanspr\u00fcche.<\/p>\n

Quelle:\u00a0http:\/\/www.dw.com\/de\/s\u00fcdchinesisches-meer-waffen-statt-l\u00f6sungen\/a-39842440<\/p>\n

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